Liest man in den Medien der vergangenen Tage, so zeigt sich wieder einmal, wie munter die österreichische Krankenkassen-Bürokratie in den vergangenen Jahren auf dem „Kostendämpfungspfad“ vorangeschritten ist. So als wären Einsparungen das Unternehmensziel unserer Krankenkassen, und nicht die bestmögliche – und natürlich kostenbewusste – Gesundheits-Versorgung der Versicherten. Die Sozialversicherungsbeiträge, die den Österreicherinnen und Österreicher abverlangt werden, sind ja schließlich nicht zu knapp bemessen und es ist legitim, dafür auch Leistungen zu bekommen, die auf der Höhe des heute Möglichen stattfinden.
Die Fortschritte der modernen Medizin sind eindrucksvoll, und natürlich sollen möglichst alle Menschen, die davon profitieren können, diese Leistungen auch erhalten. Das wird nicht möglich sein, solange sich die Kassenbürokratie wie der Hüter eines Sparschweines benimmt, das konsequent gefüllt werden muss.
Noch immer ist unser Gesundheitssystem bestimmt von Deckelungen und Degressionen, also der Minderhonorierungen von Leistungen durch die Kassen ab einem willkürlich definierten Leistungsvolumen – unabhängig davon, wie viele Patienten in einer Ordination dieser Leistung bedürfen. Und noch immer wird über die sogenannte Chefarztpflicht ein künstlicher Flaschenhals produziert, der eine Barriere zwischen den Bedürfnissen des einzelnen Patienten und der Erreichbarkeit bestimmter Therapien darstellt.
So ist es also nicht wirklich ein Anlass für Jubel, wenn die Kassenbürokratie der Bevölkerung über die Medien mitteilt, dass im Jahr 2013 ein „Kostendämpfungsvolumen“ – das klingt natürlich gleich viel besser als Einsparung, Kürzung oder Rotstift“ – von 1,053 Milliarden Euro erreicht wurde, obwohl 657 Millionen Euro auferlegt worden waren. Man erfährt auch, was viele Patienten und Bürger aus eigener Erfahrung kennen, dass in den Jahren 2010 bis 2012 die von der Regierung auferlegten Vorgaben „deutlich übererfüllt“ wurden. Die Grenzen zwischen Krankenkassen und Sparkassen sollten aber besser nicht verwischt werden.
Um es einmal anders zu sagen: Sehr viel von diesem Geld hätte sinnvoller Weise und gemäß den legitimen Anforderungen an die Krankenkassen nicht eingespart oder irgendwo geparkt gehört, sondern in die Gesundheit der Österreicherinnen und Österreicher investiert werden sollen. Falls die Vorstellungskraft der Kassenvertreter nicht ausreichen sollte, um passende Investitionsfelder zu definieren, so können Ärzte und Patienten hier gerne aushelfen: Dringender Bedarf besteht weiterhin in der psychotherapeutischen Betreuung von Kindern ebenso wie von Erwachsenen, bei der Strahlentherapie oder der Nuklearmedizin – um nur einige Beispiele zu nennen. In sehr vielen medizinischen Bereichen gibt es die bereit zitierten Deckelungen und Degressionen, und sehr viele Leistungen, die sinnvoll im niedergelassenen Bereich erbracht werden könnten, dürfen das nur eingeschränkt oder gar nicht werden.
Solange solche Restriktionen, die in der euphemistischen Sprache der „Gesundheitsreformer“ gerne als „Rationalisierung“ bezeichnet werden, wobei natürlich Rationierung gemeint ist, gibt es keinen Grund für Applaus, wenn sich Kassenfunktionäre wieder einmal als „Sanierer“ feiern, die eben „gut wirtschaften“ können.
